Dieses System ist jedoch schwer verständlich und erkennt die Arbeitsleistung der Werkstattbeschäftigten nicht angemessen an. Daher will ich das Entgeltsystem in den Werkstätten reformieren.
Die Kommentierung von Personen und Projekten überlasse ich anderen.
Die Regierung und das Militär Israels sind in ihrer Verteidigung gegen den brutalen Terror der Hamas dem humanitären Völkerrecht verpflichtet.
Für einen nachhaltigen Frieden im Nahen Osten müssen wir zudem an der Zwei-Staaten-Lösung festhalten.
Es ist das völkerrechtlich verbriefte Recht Israels, sein Existenzrecht gegen diesen Terror und Angriff zu verteidigen.
Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) hat Vorschläge erarbeitet für die seit langem geforderte – und im Koalitionsvertrag vereinbarte – Reform des Unterhaltsrechts.