Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Wir setzen uns für das Förderprogramm ein. Die KfW kann die Sperre erst aufheben, sobald ein Haushalt für 2024 steht.
Das ist für Februar geplant.

Natürlich können wir auch Mittel in das Ausland versenden - allerdings nur wenn wir diese übrig haben.

Für uns steht die Einbürgerung am Ende eines langen Integrationsprozesses - und nicht am Anfang.

Sehr geehrte Frau S.

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de

Für den Erhalt der medizinischen Versorgung setzt sich die SPD in unserer Region bereits auf allen politischen Ebenen ein - von der Politik vor Ort, über die Landespolitik bis hin zur Bundespolitik.

Der demografische Wandel und veränderte Lebensmodelle erfordern von uns eine Überprüfung und Überarbeitung der medizinischen Versorgung. Es liegt in der Verantwortung der Politik, diese Rahmenbedingungen entsprechend anzupassen.