Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix P. • 11.01.2024
Warum werden nicht mehr Kapazitäten für Diagnosen wie ADHS, Autismus etc. geschaffen? Es gibt genug Psychiater in DE, aber die haben für Diagnosen nicht genug Budget. Können Sie das bitte ändern?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Bernd B. • 11.01.2024
Werden Sie den verfassungswidrigen Gesetzesentwurf vom BMAS noch verfassungskonform machen (dort wird eine Totalsanktion von Bürgergeldempfänger auf 100% des Regelbedarfs fossiert)?
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 19.01.2024 von Bernd Rützel SPD

Außerdem wird es eine Härtefallregelung geben sowie ein Anhörungsrecht. Die Sanktion ist von Arbeitssuchenden jederzeit abwendbar durch Annahme der Arbeitsmöglichkeit.

Frage von Mario O. • 11.01.2024
Sehr geehrte Frau Cotar, sehen Sie für sich die Möglichkeit, in einer Partei wie die "Werte Union" von H. G. Maßen, eine politische Zukunft zu finden?
Portrait von Joana Cotar
Antwort 15.01.2024 von Joana Cotar parteilos

danke für Ihre Frage. Im Moment steht das noch nicht fest, Sie können aber sicher sein, dass ich mit Herrn Maaßen im Gespräch bin.

Frage von Jasper M. • 11.01.2024
Wie ist Ihre Haltung zu den aktuellen AfD-bezogenen Vorkommnissen nahe Potsdam, und wie beabsichtigen Sie dazu im Bundestag zu handeln?
Portrait von Rebecca Schamber
Antwort 08.02.2024 von Rebecca Schamber SPD

Es ist derzeit eine sich immer schneller drehende Radikalisierungsspirale bei der AfD zu beobachten.

Frage von David S. • 11.01.2024
Bin ich als in Deutschland geborener Halbdeutsch / Halbsenegalese von der Remigration betroffen?
Portrait von Gerrit Huy
Antwort 24.01.2024 von Gerrit Huy AfD

Das Remigrationskonzept der AfD ist auf nachfolgender Webseite umfassend dargestellt:

https://www.afd.de/zuwanderung-asyl/

Frage von Bernd B. • 11.01.2024
Werden Sie den verfassungswidrigen Gesetzesentwurf vom BMAS noch verfassungskonform machen (dort wird eine Totalsanktion von Bürgergeldempfänger auf 100% des Regelbedarfs fossiert)?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 28.02.2024 von Rolf Mützenich SPD

Die Regelung ist verfassungskonform ausgestaltet und trägt der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Rechnung