Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 13.02.2025 von Hubertus Heil SPD

Leider war eine Bürgerversicherung weder mit unserem vorherigen Koalitionspartner CDU/CSU noch in der dieser Legislaturperiode mit der FDP umsetzbar. Wir fordern trotzdem nach wie vor ein solidarisches System, das allen Menschen gleichen Zugang zu Gesundheitsleistungen in gleicher Qualität ermöglicht.

Portrait von Andreas Mattfeldt
Antwort 24.01.2025 von Andreas Mattfeldt CDU

Sehr geehrter Herr M.,

Frage von Juliane S. • 22.01.2025
Unterstützen Sie den AfD-Verbotsantrag?
Portrait von Annika Klose
Antwort 27.01.2025 von Annika Klose SPD

Vor dem Hintergrund der aktuellen politischen, aber auch gesellschaftlichen Situation rund um die AfD, unterstütze ich das Anliegen, einen solchen Prüfantrag an das Bundesverfassungsgericht zu stellen.

Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU