Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort von Till Steffen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.04.2024

Auch ein Verbotsverfahren stellt eine solche Möglichkeit dar. Deswegen sollte es auf seine Machbarkeit geprüft werden.

Frage von Thomas M. • 15.01.2024
Portrait von Zoe Mayer
Antwort von Zoe Mayer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.01.2024

Über ein mögliches Verbots-Verfahren und dessen Folgen wird gerade gewissenhaft und abwägend diskutiert.

Frage von Thomas M. • 15.01.2024
Michael Theurer
Antwort von Michael Theurer
FDP
• 17.01.2024

Ich persönlich habe bereits in der Vergangenheit dafür plädiert die AfD politisch zu bekämpfen und inhaltlich zu stellen.

Portrait von Paul Lehrieder
Antwort von Paul Lehrieder
CSU
• 18.01.2024

Dieses Treffen ist als verfassungsfeindlich einzustufen. Pläne für eine Vertreibung von Menschen, auch deutscher Staatsangehöriger, verstoßen gegen unsere Verfassung, denn sie sind mit der Würde des Menschen unvereinbar.

Portrait von Andrew Ullmann
Antwort von Andrew Ullmann
FDP
• 03.02.2024

In der Diskussion um ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD positionieren wir uns als Freie Demokraten im Deutschen Bundestag dagegen

Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort von Martina Stamm-Fibich
SPD
• 16.01.2024

Ich persönlich setze mich seit vielen Jahren dafür ein, den Konsum von Cannabis in einen legaleren Rahmen zu lenken und damit zu entkriminalisieren.

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