Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.01.2025 von Wiebke Esdar SPD
Ein Verbot kann uns eine Atempause geben, weil wir damit Finanzierungsstrukturen zerschlagen und staatliche Zuschüsse gestoppt bekommen.
Antwort ausstehend von Yvonne Magwas CDU
Antwort 27.01.2025 von Tilman Kuban CDU
Die CDU setzt sich entschlossen dafür ein, die technologische Souveränität Europas im KI-Bereich voranzutreiben.
Antwort 25.01.2025 von Mario Czaja CDU
Das Parteiverbotsverfahren ist zwar eine rechtliche Option, würde aber nur die Symptome behandeln. Die Ursachen selbst blieben unangetastet.
Warum geht die AFD nicht in die Offensive und macht eine Kundgebung mit dem Titel „AFD gegen Rechts“
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD