Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Steffi K. • 09.04.2024
Werden Sie den Grenzwert annehmen, obwohl dieser nicht Ihren Anforderungen von 0,5 Promille entspricht?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 06.06.2024 von Volker Wissing parteilos

Einen Grenzwert explizit in einer gewissen Höhe habe ich nicht gefordert.

Frage von Michael W. • 09.04.2024
Sehr geehrter Herr Brandner, was wird die AfD konkret unternehmen, wenn sie in den neuen Bundesländern in Regierungsverantwortung kommt?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.04.2024 von Stephan Brandner AfD

wir haben in den drei Bundesländern jeweils ein Wahlprogramm, was teils schon verabschiedet wurde, teils noch nicht.

Frage von Christine E. • 09.04.2024
Wann wird die Bundespolitik endlich den Kampf gegen Kinderpornografie ernst nehmen und den Weg, den der Europäische Gerichtshof bereits am 5. April 2022 aufgezeigt hat, umsetzen?
Portrait von Carsten Müller
Antwort 11.04.2024 von Carsten Müller CDU

Ich stimme Ihnen zu: Beim Kampf gegen Kinderpornografie und sexuellen Missbrauch verweigern die Bundesregierung und die sie tragenden Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP den Ermittlungsbehörden seit fast zwei Jahren ein wichtiges und rechtstaatlich auszugestaltendes Ermittlungswerkzeug:

Frage von Mirco B. • 09.04.2024
Kabinettsfassung BBVAngG - Wann werden diese Streitereien -insbesondere zwischen den Grünen und der FDP- beigelegt, so dass endlich auch die Bundesregierung ihrer Verpflichtung einer amtsangemessenen Alimentation auf Bundesebene nachkommen wird?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Mirco B. • 09.04.2024
Kabinettsfassung BBVAngG - Wann werden diese Streitereien -insbesondere zwischen den Grünen und der FDP- beigelegt, so dass endlich auch die Bundesregierung ihrer Verpflichtung einer amtsangemessenen Alimentation auf Bundesebene nachkommen wird?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Mirco B. • 09.04.2024
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Kabinettsfassung BBVAngG - Wann werden diese Streitereien -insbesondere zwischen den Grünen und der FDP- beigelegt, so dass endlich auch die Bundesregierung ihrer Verpflichtung einer amtsangemessenen Alimentation auf Bundesebene nachkommen wird?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN