Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Sven Lehmann
Antwort 15.05.2024 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es gibt inzwischen weltweit 15 Länder mit einem Selbstbestimmungsgesetz. In Argentinien bereits seit über 10 Jahren. Eine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion an die Bundesregierung in der vergangenen Legislaturperiode hat dabei gezeigt, dass schwerer Missbrauch einer Selbstbestimmung beim Geschlechtseintrag international nicht bekannt ist.

Portrait von Sven Lehmann
Antwort 08.05.2024 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Um Missbrauch zu verhindern, sieht das Gesetz eine einjährige Sperrfrist für weitere Änderungen vor. Darüber hinaus soll eine Änderung des Geschlechtseintrags und der Vornamen künftig durch eine "Erklärung mit Eigenversicherung" gegenüber dem Standesamt bewirkt werden können.

Hakan Demir
Antwort 07.06.2024 von Hakan Demir SPD

Sie können selbstverständlich nachfragen, wie der Stand der Dinge bei Ihrem Einbürgerungsantrag ist. Meistens werden aus Kapazitätsgründen aber keine Zwischenstände mitgeteilt.

Frage von Werner L. • 16.04.2024
Abnehmspritzen, Krankenkassen, Kosten..?
Portrait von Andrew Ullmann
Antwort 24.04.2024 von Andrew Ullmann FDP

Die klinische Wirksamkeit der „Abnehmspritze“ ist gegeben und deshalb kann sie als ein Teil eines ärztlich geleiteten Behandlungsplans genutzt werden.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 19.04.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

nein, ich bin eine couragierte Oma und kandidiere für das Europäische Parlament. 

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 22.05.2024 von Ulrike Bahr SPD

Die SPD-Fraktion befürwortet ein Bundestransparenzgesetz.