Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Zunächst einmal freue ich mich, dass die Betreuungsangebote der Tagesstätte in Gera für Sie persönlich eine Bereicherung sind und Sie sich dort im Austausch mit anderen auch wohlfühlen. Das liegt nicht zuletzt an der wertvollen Arbeit des dortigen Personals.
Bisher hat der Internationale Gerichtshof in dem von Ihnen angesprochenen Verfahren noch keine endgültige Entscheidung getroffen, sondern lediglich vorläufige Maßnahmen angeordnet. Diese Maßnahmen sind selbstverständlich völkerrechtlich bindend.
Gemeinsam mit der SPD Düsseldorf setze ich mich dafür ein, dass bezahlbarer Wohnraum geschaffen und nutzbar gemacht wird
Wirtschaft und Soziales müssen stets zusammengedacht werden!