Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael M. • 25.06.2024
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.08.2024 Wie Sie sich und Ihre Angehörigen nach dem Auslaufen der staatlichen Coronaschutzmaßnahmen sicher und wirksam gegen eine Infektion mit dem Corona-Virus schützen können, ist beispielsweise hier nachzulesen: https://www.infektionsschutz.de/coronavirus/
Frage von Michael M. • 25.06.2024
Antwort von Bärbel Bas SPD • 24.07.2024 Ich empfehle Ihnen daher, mit Ihren Bedenken auch auf die Klinik vor Ort bzw. die dort tätigen Ärztinnen und Ärzte zuzugehen. Diese können das Infektionsgeschehen und die damit verbundenen Risiken vor Ort am besten bewerten und gegebenenfalls zusätzliche Schutzmaßnahmen ergreifen.
Frage von Ruth D. • 25.06.2024
Antwort von Michael Roth SPD • 01.07.2024 Diese Urlauber können als Teil der Besatzungsstruktur wahrgenommen werden, da ihre Anwesenheit indirekt die russische Kontrolle über das Gebiet legitimiert. Allerdings bedeutet dies nicht, dass sie wie militärische Besatzer behandelt werden dürfen. Zivilpersonen, inklusive Urlauber und Kinder, sind in Konfliktgebieten durch die Genfer Konventionen geschützt.
Frage von Jannis K. • 25.06.2024
Antwort von Marco Buschmann FDP • 02.07.2024 Im Januar 2024 hat die erste Beratung über den Gesetzentwurf im Deutschen Bundestag stattgefunden; die zweite und dritte Lesung werden zeitnah folgen.
Frage von Evelyn G. • 25.06.2024
Antwort von Marco Buschmann FDP • 15.07.2024 Ich bitte um Verständnis, dass ich zu internen Prozessen, Abstimmungen und Geschäftsabläufen dieser Art keine Auskunft erteilen kann.
Frage von Moritz S. • 25.06.2024
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP