Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Misbah Khan
Antwort 05.07.2024 von Misbah Khan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nein - ich unterstütze den Antrag der CDU nicht.

Portrait von Gottfried Curio
Antwort 05.07.2024 von Gottfried Curio AfD

Bitte kontaktieren Sie dazu, im Interesse einer möglichst detaillierten und genau umschriebenen Antwort, den Arbeitskreisleiter für Außenpolitik unserer Bundestagfraktion, Herrn Matthias Moosdorf, MdB

Portrait von Florian Toncar
Antwort ausstehend von Florian Toncar FDP
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 26.08.2024 von Marco Buschmann FDP

Klar ist: Rechtsextreme Parolen und Grußformeln wie der sogenannte Wolfsgruß haben in unserer liberalen Demokratie nichts verloren. Für das strafbewehrte Verbot einer solchen Grußformel gibt es gleichwohl rechtliche Hürden.

Portrait von Leif-Erik Holm
Antwort ausstehend von Leif-Erik Holm AfD
Portrait von Helge Lindh
Antwort 28.11.2024 von Helge Lindh SPD

Wir müssen das Vertrauen in die demokratischen Parteien wieder stärken. Zugleich muss sich eine Demokratie auch mit rechtlichen Mitteln vor Angriffen schützen.