Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 02.10.2024 von Hubertus Heil SPD

Die jährliche Rentenanpassung orientiert sich entsprechend dem Prinzip der Lohn- und Beitragsbezogenheit der gesetzlichen Rentenversicherung grundsätzlich an der Lohnentwicklung der Beschäftigten.

Portrait von Matthias Seestern-Pauly
Antwort ausstehend von Matthias Seestern-Pauly FDP
Anke Hennig
Antwort 15.08.2024 von Anke Hennig SPD

ich unterstütze den Protest sehr wohl. Leider konnte ich urlaubsbedingt nicht vor Ort ein. Als Bundes- und Kreistagsabgeordnete habe ich viele Hintergrundgespräche auf Bundes-, Landes- und Kreisebene geführt.

Portrait von Filiz Polat
Antwort 11.07.2024 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grundsätzlich ist die Entscheidung, das Krankenhaus zu schließen, eine unternehmerische, die die Niels-Stensen-Kliniken getroffen haben. Dennoch liegt es in meinem absoluten Interesse, die Gesundheitsversorgung im Landkreis Osnabrück qualitativ weiter hochzuhalten.

Portrait von Lars Castellucci
Antwort 12.07.2024 von Lars Castellucci SPD

Wenn sich diese Hinweise verdichten, wird auch ein Vereinsverbot sorgfältig geprüft. Hier habe ich keine Zweifel.