Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Carina S. • 09.07.2024
Das Klinikum Aschaffenburg-alzenau tritt aus den Kommunalen Arbeitgeberverband aus. Es wird eine hohe Personalfluktation befürchtet. Wie soll die Gesubdheitsversorgung in Stadt und Kreis aufrecht erhalten werden?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 25.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Als Bundesarbeitsminister darf ich mich allerdings nicht in konkrete Tarifauseinandersetzungen einmischen, ich bitte hier um Verständnis.

Frage von Klaus B. • 09.07.2024
Hallo Frau Bahar, Wann konkret in diesem Sommer ist mit einen Gesetzentwurf für die Bundesbesoldungs- und -versorgungsangemessenheitsgesetz - zu rechnen?
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 10.07.2024 von Ulrike Bahr SPD

Inzwischen konnte Einigkeit über die Berechnungsgrundlage für die amtsangemessene Alimentation erzielt werden.

Frage von Meike Z. • 09.07.2024
Hallo Herr Hofreiter, was planen Sie, bezüglich Tierwohl und Toerschutzgesetz zu ändern? Es ist doch ein Witz, wenn man sich aktuelle Vorschriften anschaut.
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Hans M. • 09.07.2024
Hat Grüne wertebasierte Außenpolitik eine reale Möglichkeit einem möglichen Präsidenten Trump irgendetwas, außer "Sprechblasen", entgegenzusetzen, zumal ja nicht einmal im Falle Assange etwas kam?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 07.08.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dazu gehört dann aber auch, dass wir hier nicht in aller Öffentlichkeit detailliert darlegen, wie eine solche Vorbereitung aussieht.

Frage von Vanessa S. • 09.07.2024
Was tun Sie, um den Tierschutz in der Landwirtschaft zu verbessern? Weiterhin soll die Anbindehaltung, Verstümmelung ohne Betäubung, Langstreckentransporte etc. erlaubt bleiben. Das darf nicht sein!
Portrait von Sabine Grützmacher
Antwort 05.09.2024 von Sabine Grützmacher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ihre Sorge bezüglich der Anbindehaltung, der Verstümmelung ohne Betäubung und der Langstreckentransporte teilen wir.

Frage von Lysiane D. • 09.07.2024
Bitte setzen Sie sich für strengere Vorgaben im neuen Tierschutzgesetz ein, als es die aktuelle Kabinettfassung vorsieht!! Welche Maßnahmen ergreifen Sie, um Langstreckentransporte von Tieren in Länder außerhalb der EU zu verbieten?
Portrait von Axel Müller
Antwort 09.07.2024 von Axel Müller CDU

Sehr geehrte Frau D.,