Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sven Lehmann
Antwort von Sven Lehmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.10.2024

Allerdings würde ein gesetzlicher Eintrag noch mehr Rechtssicherheit bieten und die Finanzämter wirksamer entlasten. Daher setzt sich die Grüne Bundestagsfraktion dafür ein, Journalismus als gemeinnützigen Zweck in die Abgabenordnung im Zuge des Steuerfortentwicklungsgesetzes zu integrieren.

Frage von Stephanie V. • 02.10.2024
Gemeinnütziger Journalismus
Portrait von Michael Brand
Antwort von Michael Brand
CDU • 13.01.2025

Die Gemeinnützigkeit journalistischer Tätigkeit von inhaltlicher Ausrichtung abhängig zu machen, widerspricht unserer Verfassung, dem Grundgesetz

Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort von Ingrid Nestle
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.11.2024

Die grüne Bundestagsfraktion setzt sich weiter dafür ein, die Frage des gemeinnützigen Journalismus über die Abgabenordnung zu regeln.

Frage von Kathrin R. • 02.10.2024
Journalismus gemeinnützig machen
Portrait von Bärbel Kofler
Antwort von Bärbel Kofler
SPD • 14.10.2024

Als SPD-Bundestagsfraktion setzen wir uns deshalb in den aktuellen parlamentarischen Verhandlungen zum Steuerfortentwicklungsgesetz dafür ein, dass der unabhängige Journalismus gemeinnützig wird.