Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Nelly P. • 17.10.2017
Antwort von Jan-Marco Luczak CDU • 19.10.2017 (...) Es gibt im Alltag sehr viele Beispiele, bei denen das Bezahlen mit Bargeld sinnvoll ist. Immer dann, wenn es um kleine Summen geht – wie beim Obsthändler auf dem Markt, beim Bäcker oder am Kiosk für die Zeitung. Trotz der schnellen Verbreitung von bargeldlosen Zahlungsverfahren bezahlen die Deutschen weiterhin gern mit Bargeld. (...)
Frage von Nelly P. • 17.10.2017
Antwort von Jan-Marco Luczak CDU • 19.10.2017 (...) Es gibt im Alltag sehr viele Beispiele, bei denen das Bezahlen mit Bargeld sinnvoll ist. Immer dann, wenn es um kleine Summen geht – wie beim Obsthändler auf dem Markt, beim Bäcker oder am Kiosk für die Zeitung. Trotz der schnellen Verbreitung von bargeldlosen Zahlungsverfahren bezahlen die Deutschen weiterhin gern mit Bargeld. (...)
Frage von Maro H. • 17.10.2017
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.11.2017 (...) Tatsächlich war eine solche Regelung schon im Jahr 2008 beschlossen worden, die den Behörden in solchen Fällen das Recht zur Anfechtung der Vaterschaft einräumte. Diese Regelung aber ist im Jahr 2013 vom Bundesverfassungsgericht zu Recht für verfassungswidrig erklärt worden: Das Gesetz hätte nämlich die Anfechtungsvoraussetzungen so weit gefasst, dass faktisch alle unverheirateten ausländischen oder binationalen Paare ohne bis dahin gemeinsamen Wohnsitz einem generellen Verdacht ausgesetzt worden seien. (...)
Frage von Peter V. • 17.10.2017
Antwort von Michael Grosse-Brömer CDU • 17.10.2017 (...) Meine bislang gemachten Erfahrungen haben gezeigt, dass die weitgehend anonyme Kommunikation über eine Plattform oft weder den Fragenden noch den Antwortenden zufrieden stellt. (...)
Frage von Klaus Z. • 17.10.2017
Antwort von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.07.2019 (...) Die Aufteilung der Ministerien war Teil der Sondierungsverhandlungen, zu deren Abschluss es nie kam. Denn einer ist vor der Verantwortung davongerannt und hat es verlindnert. (...)
Frage von Klaus Z. • 17.10.2017
Antwort von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.07.2019 (...) Die Aufteilung der Ministerien war Teil der Sondierungsverhandlungen, zu deren Abschluss es nie kam. Denn einer ist vor der Verantwortung davongerannt und hat es verlindnert. (...)