(...) Das zeigt sich am Fortschritt des ITER, dem Kernfusionsreaktor, in dem die Stromerzeugung aus Fusionsenergie erforscht werden soll. (...) Mittlerweile wissen wir, dass das erste Plasma nicht vor dem Jahr 2025 erzeugt werden kann, die Plasma-Reaktion aus Deuterium und Tritium nicht vor 2035. (...)
(...) Grundsätzlich ist darauf hinzuweisen, dass dem System der gesetzlichen Rentenversicherung das Prinzip der Äquivalenz von beitragspflichtigen Einnahmen zu Rentenleistung zugrunde liegt. (...) Nach dem Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD für die 19. (...)
(...) Erstens ist dieser Pakt in aller Öffentlichkeit verhandelt worden, war Gegenstand mehrerer Anfragen im Deutschen Bundestag und wurde im April im Rahmen einer Aktuellen Stunde debattiert. Die zuständigen Ministerien waren hier eingebunden, auch das Innenministerium; Innenminister Seehofer hat deutlich gesagt: Wenn wir daran etwas auszusetzen gehabt hätten, dann hätten wir uns schon gemeldet. (...)
(...) Übrigens: Es gibt viele Abkommen und Deklarationen der UN, die nicht rechtsverbindlich sind. Die Vollversammlung hat zum Beispiel im Herbst 2016 Verpflichtungen zum Schutz von Migranten und Flüchtlingen verabschiedet, die so genannte New Yorker Erklärung. Im völkerrechtlichen Sinne wird sowas oft als „soft law“ beschrieben. (...)
(...) Ich bin mir nicht sicher, ob ich Ihre Frage richtig verstehe. Die grüne Bundestagsfraktion weist schon seit längerem und immer wieder auf die mit der erheblichen Ausweitung der Palmölproduktion negativen Folgen hin. Nicht nur führt die Produktion zu einer gravierenden Rodung von Regenwäldern, zudem kommt es auf den Plantagen auch immer wieder zur Verletzung sozialer Standards und zu Menschenrechtsverletzungen. (...)
