Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Franka H. • 19.02.2019
Frage an Hubertus Heil von Franka H. bezüglich Frauen
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 01.04.2020 von Hubertus Heil SPD

(...) Bei der Grundrente geht es um Anerkennung und Wertschätzung für die erbrachte Leistung eines langen Arbeitslebens. Die Grundrente ist eine Leistung der gesetzlichen Rentenversicherung und die kennt keine Bedürftigkeitsprüfung, anders als beispielsweise die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Wer sich die Grundrente erarbeitet hat, soll sie auch bekommen. (...)

Portrait von Katja Keul
Antwort 10.04.2019 von Katja Keul BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Für uns ist der Frieden mehr als Sicherheit - und diese ist (...) Zu Deutschlands steigenden Ausgaben in diesem Bereich: Wir Grünen im Bundestag halten die steigenden Ausgaben für Rüstung und Verteidigung für einen falschen Ansatz und haben in den Haushaltsberatungen stattdessen Anträge zur Erhöhung der Mittel insbesondere für zivile Krisenprävention, humanitäre Hilfe und die auswärtige Kultur- und Bildungspolitik gestellt. (...)

Portrait von Henning Otte
Antwort 08.04.2019 von Henning Otte CDU

(...) Der Bürgerkrieg in Syrien, die russische Annexion der Krim oder die Instabilität in weiten Teilen Nordafrikas und des Mittleren Ostens haben Auswirkungen auf uns in Deutschland. Der Terror hat auch uns erreicht und die Migrationskrise 2015 kann sich jederzeit wiederholen. Es ist daher in der EU so gut wie unumstritten, dass wir eine Verteidigungsunion brauchen und unsere Außengrenzen besser schützen müssen. (...)

Portrait von Dieter Janecek
Antwort 22.02.2019 von Dieter Janecek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Zwar bedeutet jede einzelne Flugbewegung eine Belastung für das Klima, und das ist in der Tat ein Dilemma. Trotzdem glaube ich nicht, dass einer nachhaltigen Entwicklung unseres Planeten damit gedient wäre, wenn künftig Delegationsreisen des Bundestages, die zudem in meinem Fall befasst sind mit Kooperationen bei zukunftsfähiger Infrastruktur und Digitalisierung, gerechtem Handel und Erneuerbaren Energien, künftig auf eine starke grüne Stimme verzichten müssten. (...)

Portrait von Markus Herbrand
Antwort 19.02.2019 von Markus Herbrand FDP

(...) Daher ist auch der von der Großen Koalition vereinbarte Kompromissvorschlag zum Paragrafen 219a Strafgesetzbuch für mich nicht zustimmungsfähig. Nach wie vor würden durch die aktuelle Vorlage die Berufsfreiheit der Ärzte und die Informationsfreiheit der Frauen unverhältnismäßig eingeschränkt. (...)

Portrait von Rüdiger Lucassen
Antwort 27.02.2019 von Rüdiger Lucassen AfD

(...) nach den geltenden grundgesetzlichen Regelungen endet das Selbstbestimmungsrecht jedes einzelnen, auch das der Frauen, dort, wo die Rechte anderer betroffen sind, das gilt insbesondere für das Recht auf Leben. Der Lebensschutz bezieht sich ebenfalls auf das ungeborene menschliche Wesen. (...)