Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 10.03.2020 von Hubertus Heil SPD

(...) Wer jahrzehntelang in die Rentenversicherung eingezahlt hat, wird im Alter künftig besser dastehen. Das ist eine Frage der Gerechtigkeit. Die Grundrente kommt 1,3 Millionen Menschen zugute. Arbeit muss sich lohnen - auch in der Rente. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort 12.03.2019 von Ralph Brinkhaus CDU

(...) Übrigens steht es dem Arbeitnehmer frei, die angebotene Tätigkeit trotz Nichteinhaltung der Ankündigungsfrist aufzunehmen. Stimmt also Ihr Minijobber im Winter spontan zu, Schnee zu räumen, ist eine zulässige vertragliche Vereinbarung getroffen worden. (...)

Portrait von Harald Weinberg
Antwort 18.03.2019 von Harald Weinberg Die Linke

(...) Wahltarife haben nach den Vorstellungen der LINKEN als wettbewerbliche Elemente bei den Gesetzlichen Krankenkassen im Prinzip nichts zu suchen. Nach unseren Vorstellungen sollte die Solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung die Kosten für sämtliche medizinisch sinnvollen und nützlichen Maßnahmen übernehmen. Alles andere wäre nicht solidarisch. (...)

Portrait von Erwin Rüddel
Antwort 04.04.2019 von Erwin Rüddel CDU

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Der Wahltarif zur Übernahme der Kosten für Arzneimittel der besonderen Therapierichtungen wurde wegen geringer Nachfrage (bundesweit wenige hundert Versicherte) mit dem TSVG aufgehoben. Entsprechende Satzungsleistungen der (...)