Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Die Probleme im Niedriglohnsektor lassen sich jedoch nicht leugnen. Die Arbeitsmarktexperten unserer Fraktion werden daher in der parlamentarischen Sommerpause ein Konzept erarbeiten, wie wir ohne weitgehende staatliche Eingriffe die Situation im Niedriglohnsektor verbessern können. Ich halte es dabei auch für erforderlich, hart arbeitenden Arbeitnehmern durch Qualifizierungsmaßnahmen den Wechsel des Arbeitgebers oder gar der Branche zu erleichtern. (...)
(...) Die Arbeitsgruppe Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion hat zusammen mit den anderen fachlich zuständigen Arbeitsgruppen ein entsprechendes Positionspapier verabschiedet. Darin sprechen wir uns dafür aus, Modellprojekte zur regulierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu ermöglichen. Inwieweit wir einen Konsens mit unserem Koalitionspartner herstellen können, dazu kann ich aktuell keine Aussage treffen. (...)
(...) Im Ausweis selbst werden Geburts- und Familienname im Feld „Name“ zusammengefasst. Warum Geburts- und Familienname zusammengefasst worden sind, kann ich nur vermuten. Zum einen sind bei vielen Bürgerinnen und Bürgern Geburts- und Familienname identisch; zum anderen lässt sich so der enge Raum auf dem Personalausweis vermutlich flexibler nutzen. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Während des Winterflugplans 2018/2019 ist die Anzahl der Verspätungsflüge zurückgegangen, weswegen keine Airline über den o.g. Schwellenwert für Verspätungen gefallen ist. (...)
(...) Fluglinien haben ihr Netz immer weiter ausgeweitet, weil über die Jahre mehr und mehr Ziele hinzugekommen sind. Die Belastungen der Hamburger Anwohnerinnen und Anwohner sind sehr hoch. Eine Schriftliche Kleine Anfrage meines Kollegen Dennis Thering in der Hamburger Bürgerschaft vom 14.2.19 hat der Senat folgendermaßen beantwortet: Es haben im Januar 2019 nach 23 Uhr 26 Landungen und 16 Starts stattgefunden. (...)
(...) Glücklicherweise konnten wir Ihr Anliegen bereits in einem persönlichen Gespräch erörtern. Wie Sie wissen, stehe ich in dieser Frage an Ihrer Seite. (...)
