Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort 11.07.2019 von Christian Lindner FDP

(...) Wir Freien Demokraten haben daraus unsere Lehren gezogen. Als die Union bei den Jamaika-Verhandlungen wie 2009 nicht einmal unsere Minimalforderung - die verfassungsgemäße Abschaffung des Solidaritätszuschlags bis 2020 - zusichern wollte, sind wir den harten Weg gegangen, indem wir die Verhandlungen verlassen haben. (...)

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 15.07.2019 von Beatrix von Storch AfD

(...) in Deutschland ist die Quote an Wohneigentum niedriger als in den meisten anderen europäischen Ländern. Die AfD setzt sich dafür ein, dass Bürger mehr Wohneigentum erwerben können. Deshalb hat die Berliner AfD ein Programm entwickelt, das es den Mietern von Wohnungen in öffentlicher Hand ermöglichen soll, diese Wohnungen zu erwerben. (...)

Portrait von Stefan Liebich
Antwort 24.07.2019 von Stefan Liebich Die Linke

(...) auch wenn die Zahl der Wohnungen, die von Miet- in Eigentumswohnungen umgewandelt wurden, in den vergangenen Jahren deutlich angestiegen ist, so bleibt Berlin noch immer in erster Linie eine Mieterstadt. Der Senat versucht mittlerweile auf sehr vielfältige Weise, die Bezahlbarkeit des Wohnens insbesondere für Mieterinnen und Mieter zu gewährleisten, zum Teil mit durchaus drastischen Maßnahmen. Eine Verordnung zur Deckelung der Mieten ist beispielsweise derzeit in Erarbeitung und soll Anfang kommenden Jahres in Kraft treten. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 19.07.2019 von Christian Lindner FDP

(...) Auch wenn ich Abgeordnetenwatch als Plattform schätze, konzentriere ich mich online mehr auf die Social Media Kanäle. Das ist aber reine Geschmackssache. (...)