Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Matthias R. • 23.11.2017
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 24.11.2017 (...) Neue Perspektive können sich daher wohl, wenn überhaupt, in Auseinandersetzung mit der Aktion ergeben. Bisher ist für mich eine Erkenntnis, dass Teile Thüringens CDU über die Stelen in Höckes Nachbargarten empörter ist, als über Höckes Rede selbst. Wirklich neu ist dies aber für Beobachter der thüringischen Landespolitik auch nicht. (...)
Frage von Christoph H. • 23.11.2017
Antwort von Marlene Mortler CSU • 14.12.2017 (...) Wir sehen am Beispiel Colorado, dass der Schwarzmarkt auch nach der Legalisierung von Cannabis weiter blüht. Da der kontrollierte Anbau auch mit höheren Verkaufspreisen einhergeht, nutzen viele Konsumenten weiterhin die billigere Alternative. (...)
Frage von Wolfgang G. • 23.11.2017
Antwort von Peter Weiß CDU • 29.01.2018 (...) Ohne diesen Systemwettbewerb besteht mittel- bis langfristig die Gefahr, dass Innovationen in der Medizin nicht vorangebracht werden. Auch ist das deutsche Gesundheitswesen mit seiner privaten und gesetzlichen Krankenversicherung europa- und weltweit vergleichsweise sehr leistungsfähig. Die gesetzliche Krankenversicherung verzeichnet seit einigen Jahren Überschüsse und ist finanziell und qualitativ gut aufgestellt. (...)
Frage von Wolfgang G. • 23.11.2017
Antwort ausstehend von Thomas Seitz parteilos Frage von Wolfgang G. • 23.11.2017
Antwort von Johannes Fechner SPD • 04.12.2017 (...) Wir wollen alle Bürgerinnen und Bürger auf die gleiche Weise versichern. Ziel ist die paritätische Bürgerversicherung. Paritätisch bedeutet: Arbeitgeber und Versicherte werden wieder den gleichen Anteil am gesamten Versicherungsbeitrag zahlen. (...)
Frage von Gerhard R. • 23.11.2017
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 24.11.2017 (...) Die Frage, aus wessen Perspektive Gaddafi ein kleineres oder größeres Übel ist, hängt von der Perspektive ab. Europa hat ihn jahrelang als Türsteher an der Südgrenze Europas gesehen und seit 2003 mit Schnellbooten, Geländewagen und Leichensäcken ausgerüstet. (...)