Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 24.04.2018

(...) April hat mich erreicht. Wir haben immer gefordert, dass ein Chemiewaffeneinsatz zunächst festgestellt sein muss und dann auch noch geklärt werden muss, wer ihn betrieb. Russland und Assad haben kein Interesse daran. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 24.04.2018

(...) Besonders in Ihrem Fall, wo die Neuregelung nur einen Monat nach Ihrem Rentenbeginn gegriffen hat, ist das natürlich besonders ärgerlich. Bei Stichtagsregelungen wird es aber immer Menschen geben, die nicht von der Neuregelung profitieren können. Jede andere Abgrenzung würde von anderen Personengruppen, die dann nicht einbezogen sind, wiederum als Härte empfunden. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 16.04.2018

(...) Dazu ist eine Reform des Wahlrechts notwendig, hinter der ich uneingeschränkt stehe. Wie es zu derartigen Verwirrungen kommen kann, kann ich Ihnen nicht erklären. (...)

Portrait von Johannes Fechner
Antwort von Johannes Fechner
SPD
• 17.07.2018

(...) Dies hätte wegen der Vorbildfunktion der DLG auf keinen Fall passieren dürfen. In der Tat müssen Verbraucher erwarten dürfen, dass Prämierungen und Auszeichnungen nur für qualitativ hochwertige Produkte erfolgen. Die DLG wird zukünftig die eingereichten Produkte strenger prüfen und sich versichern lassen, dass nur Qualitätszutaten verwandt wurden. (...)

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