Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort 06.09.2019 von Christian Lindner FDP

(...) Ohne alle Einzelheiten des Falls zu kennen, ist eine abschließende Beurteilung nicht möglich. Darüber hinaus ist es mir gesetzlich nicht gestattet eine steuerliche Beratung zu machen. Am besten wenden Sie sich diesbezüglich an einen Lohnsteuerhilfeverein. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 25.09.2019 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Die von Ihnen zu Recht kritisierte Regelung hat mit dem 2014 vom Gesetzgeber neu gefassten Reisekostenrecht zu tun. Danach gilt eine regelmäßig aufgesuchte Arbeitsstätte als so genannte erste Tätigkeitsstätte, wenn man nur an dieser einen Arbeitsstätte tätig ist. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 10.10.2019 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Die Mehrkosten für die Verpflegung, die dem Arbeitnehmer oder der Arbeitnehmerin aufgrund einer Reisetätigkeit bzw. Abwesenheit von zuhause entstehen, sollen durch den sogenannten Verpflegungsmehraufwand ausgeglichen werden. (...)

Portrait von Ingo Wellenreuther
Antwort 09.09.2019 von Ingo Wellenreuther CDU

(...) Nach reiflicher Überlegung und Diskussion haben wir daher entschieden, eine Masernimpfpflicht überall dort einzuführen, wo Menschen täglich in engen Kontakt miteinander kommen. Egal ob in der Kita, bei der Tagesmutter, in der Schule oder der Flüchtlingseinrichtung – wir wollen möglichst alle Kinder vor einer Masernansteckung schützen. Die Impfpflicht wird mittelfristig zu einer deutlichen Steigerung der Impfquoten und damit zu einem verstärkten Gesundheitsschutz insbesondere für Kinder und die Schwächsten in unserer Gesellschaft führen. (...)

Portrait von Elisabeth Motschmann
Antwort 05.09.2019 von Elisabeth Motschmann CDU

(...) Eine „Ethnische Säuberung“ bezeichnet das politisch oder religiös motivierte Entfernen einer ethnischen oder religiösen Gruppe aus einem bestimmten Territorium, mit gewaltsamen Mitteln wie z.B. Deportationen oder gar Ermordungen. Eine solche Ethnische Säuberung findet in der Westbank unzweifelhaft nicht statt. (...)