Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 23.10.2019 von Matthias Zimmer CDU

(...) die Ausführungen zum niederländischen Rentensystem hören sich interessant an - auch, weil es mich an das Rentenmodell der Katholischen Arbeitnehmerbewegung erinnert, das sich ebenfalls nach dem Schema eines "Cappuccinos" aus drei Schichten zusammensetzen soll. (...)

Gabriele Katzmarek, MdB
Antwort 25.10.2019 von Gabriele Katzmarek SPD

(...) Ich setze mich zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen in der SPD für eine Korrektur des Fehlers von 2004 ein. Jetzt ist die finanzielle Situation der Krankenkassen stabil, die Kassen haben sogar Rücklagen. (...)

Portrait von Kai Whittaker
Antwort 19.12.2019 von Kai Whittaker CDU

Aus Transparenzgründen habe ich mich entschieden, Ihre Anfrage auf meiner Homepage zu beantworten. Meine Antwort auf Ihre Frage finden Sie hier: (...)

Portrait von Helge Lindh
Antwort 22.11.2019 von Helge Lindh SPD

(...) vielen Dank für ihre Frage. Die Entscheidung gegen ein allgemeines Tempolimit auf Autobahnen ist mir nicht leicht gefallen, da wir bereits seit 2007 einen entsprechenden Entschluss für die Einführung eines Tempolimits als SPD gefasst haben. Diese Meinung wird bekanntlich nicht von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer geteilt, weshalb im Koalitionsvertrag keine Einigung über ein allgemeines Tempolimit getroffen werden konnte. (...)

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 25.10.2019 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die aus Sicht vieler Betroffener fairste Lösung wäre eine Regelung, die gezielt diejenigen unterstützt, die vor 2004 einen entsprechenden Vertrag abgeschlossen und in diesen allein eingezahlt haben. Denn die Betroffenen empfinden die bestehende Regelung zurecht als ungerecht, da sie sich im Glauben an eine dauerhafte Beitragsfreiheit für diese Form der Alterssicherung entschieden haben. (...)