Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lars Castellucci
Antwort 31.10.2019 von Lars Castellucci SPD

(...) ich bin für ein Tempolimit auf Autobahnen. (...) Meine Fraktion und ich persönlich werden uns auch weiterhin für ein allgemeines Tempolimit einsetzen. (...)

Portrait von Christoph Ploß
Antwort 30.10.2019 von Christoph Ploß CDU

(...) Im Bereich der Grundversorgung werden wir Maßnahmen ergreifen, um die hohe Versorgungsqualität und -sicherheit auch in Zukunft sicherzustellen und gleichzeitig wichtige Wirtschaftlichkeitsreserven auszuschöpfen sowie eine ausreichende Finanzierung sicherzustellen. (...)

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 09.01.2020 von Marco Buschmann FDP

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Der Bundestag gilt als beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend sind. Nach § 45 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages kommt es zur Feststellung der Beschlussfähigkeit durch einen sogenannten "Hammelsprung" nur, wenn die Beschlussfähigkeit von einer Fraktion bezweifelt wird und zusätzlich vom Sitzungsvorstand nicht einmütig bejaht wird. (...)