(...) für viele Menschen keine ausreichende soziale Absicherung gibt bzw. der Staat seiner Aufgabe, das Existenzminimum abzusichern, nicht gerecht wird. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.11.2020 von Corinna Rüffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 26.10.2020 von Manfred Todtenhausen FDP
Als Freie Demokraten diskutieren wir regelmäßig sehr offen Ideen zur Gestaltung und Reform des Sozialstaates
Antwort 05.11.2020 von Stefan Schwartze SPD
(...) Die Diskussion über das bedingungslose Einkommen findet selbstverständlich innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion statt – auch (aber nicht nur) wegen der Petition. (...)
Antwort ausstehend von Thomas Oppermann SPD
Antwort 03.11.2020 von Marian Wendt CDU
(...) In manchen Fällen, in denen besonders viele Menschen, die Petition im Internet mitgezeichnet haben, findet dazu sogar eine öffentliche Sitzung des Petitionsausschusses statt. Das war auch bei der von Ihnen angesprochenen Petition der Fall. (...)
Antwort 27.10.2020 von Mechthild Heil CDU
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Gerne beantworte ich sie persönlich (...)