Antwort 03.04.2014 von Ingrid Arndt-Brauer SPD
Sehr geehrter Herr Grubbe,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.05.2014 von Christoph Strässer SPD
Sehr geehrter Herr Paulik,
Antwort 05.05.2014 von Sybille Benning CDU
(...) vielen Dank für Ihre Frage, ob sich die Regelung zu den Ladenöffnungszeiten am Sonntag bald ändern wird. (...) Mai 2013 ein neu gefasstes Ladenöffnungsgesetz der Landesregierung Nordrhein-Westfalen. (...)
Antwort 02.04.2014 von Michaela Noll CDU
Sehr geehrter Herr Weege,
vielen Dank für Ihre Frage, die Sie mir über abgeordnetenwatch.de gestellt haben.
Antwort 10.04.2014 von Maria Klein-Schmeink BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Schwieriger verhält es sich mit der Frage der allgemeinen Geschäftsöffnung an verkaufsoffenen Sonntagen. Das Bundesverfassungsgericht hat 2009 in einem wegweisenden Urteil solchen Ausnahmen von der Arbeitsruhe zu Recht enge Grenzen gesetzt. (...)
Antwort 04.08.2014 von Frank-Walter Steinmeier SPD
(...) Sie unterstützt seit Jahren sowohl bilateral als auch im Rahmen der EU die Verhandlungen zwischen Israel und Palästinensern und setzt sich dabei für eine nachhaltige und gerechte Zwei-Staaten-Lösung ein. Die israelische Siedlungspolitik wird dabei als Hindernis auf dem Weg zu einer gerechten Konfliktlösung angesehen. Deshalb setzt sich die Bundesregierung mit Nachdruck für ein Ende des israelischen Siedlungsbaus in den palästinensischen Gebieten ein. (...)