Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) So wie ich Herrn Draghi bislang kennengelernt habe, wird er Ihre Anfrage sicherlich wohlwollend prüfen. (...)

(...) Mit meiner Hilfsaktion versuche ich Menschen in Westafrika, die von Ebola betroffen sind, zu helfen. Erfreulicherweise kann ich Ihnen mitteilen, dass dank der Spenden mehrerer Medizintechnikunternehmen diese Woche eine Hilfslieferung größeren Umfangs an die liberianische Botschafterin in Berlin übergeben wurde. (...)

(...) Für wenig beanspruchte Wege ist Verwendung dieses Verfahren bereits Stand der Technik. Die Bauweise ist jedoch gegenüber dem motorisierten Verkehr und Reitern anfällig und der Fahrkomfort auf derart konzipierten Deckschichten ist geringer als bei der Befestigung von Radwegen oder wenig belasteten Nebenstraßen mit Asphalt. (...) Neben diesen sprechen auch weitere Gründe, wie höherer Unterhaltungsaufwand und mangelnde Winterfestigkeit von Mineralbeton, dafür, die Deckschicht der Radwege an den Bundesstraßen weiterhin als gebundene Deckschicht (z.B. aus Asphalt) auszuführen. (...)

(...) Die vermeintliche Inkonsequenz in der Politik zwischen Alkohol und Cannabis ergibt sich daraus, dass die Rechtslage einer andere ist und daher auch die gesellschaftliche Wahrnehmung. (...) Ich bin in beiden Fällen gegen die Diätenerhöhung gewesen, lediglich meine Fraktion hat sich jeweils anderes verhalten. (...)

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zum Zwölften Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetztes. Sehr gerne antworte ich Ihnen darauf. (...)