Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Linke,

haben Sie vielen Dank für Ihr Schreiben und Ihre Anfrage.

(...) Zum Schluss vielleicht noch die Anmerkung, dass Flüchtlinge die einen Job haben, genauso Beiträge bezahlen, wie jeder andere. Sie kommen damit wie alle anderen auch für die Krankheitskosten der Gesamtgesellschaft entsprechend dem Solidaritätsprinzip auf. (...)

Sehr geehrter Herr Tretau,

eine schnellstmögliche Beantwortung von Anfragen aus meinem Wahlkreis im Rhein-Kreis Neuss sowie von Fragen zu gesundheitspolitischen Themen ist für mich selbstverständlich.

(...) Ebenso hat dieses Thema auch im Bundesinnenministerium und den anderen betroffenen Bundesämtern eine hohe Priorität. Auf der anderen Seite sind alle Stellen auch mit den Internet-Unternehmen in Gesprächen, um die Sicherheit weiter zu garantieren und Manipulationsversuche zu verhindern. Trotzdem müssen wir uns der Gefahr im Klaren sein - eine 100prozentige Sicherheit wird es wohl nicht geben. (...)

(...) Auch die Union steht für weitreichende Mitbestimmungsrechte der abhängig Beschäftigten, diese dürfen Strukturen und Arbeitsprozesse aber nicht behindern. (...)

(...) Ihre Behauptung, dass die Todesstrafe in Deutschland inoffiziell eingeführt worden sei, ist abwegig. (...)