Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Reinhard Grindel
Antwort 05.07.2013 von Reinhard Grindel CDU

(...) es ist alles gesagt. Ich habe an der Reise nach Russland nicht teilgenommen, weil bei mir Termine im Wahlkreis immer Vorrang haben. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 12.07.2013 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Wenn das aber so ist: Mehr Geld in Infrastruktur und Bildung investieren und gleichzeitig Verschuldung abbauen, dann werden wir dies nicht allein durch Sparen an anderer Stelle bewältigt kriegen. Um diese Herausforderung zu schultern, müssen wir Gutverdiener und Vermögende stärker an der Finanzierung des Gemeinwesens beteiligen. Aus diesen Gründen glaube ich, dass die SPD eine gute Prioritätensetzung vollzogen hat: Verzicht auf unsinnige Subventionen, weniger Schulden, mehr Geld für Bildung und Infrastruktur. (...)

Portrait von Karl-Georg Wellmann
Antwort 11.07.2013 von Karl-Georg Wellmann CDU

(...) Ich denke, dass hier zunächst aufgeklärt werden muß, wie und in welcher Weise die Bespitzelung stattfindet. Wir können aber schon jetzt eine Menge dadurch tun, dass wir bessere Server und Suchmaschinen nutzen und entsprechende Verschlüsselungsprogramme für unseren Datenverkehr. (...)

Portrait von Holger Krestel
Antwort 19.08.2013 von Holger Krestel FDP

(...) Es ist auch schwer, Geheimdiensten von außen Regeln aufzuerlegen – das ist schließlich ihr Zweck. (...) In welchem Ausmaß jedoch Wirtschaftsspionage betrieben wird, sollte für uns ein Weckruf sein. (...)