Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Theo U. • 23.12.2012
Antwort von Ingrid Arndt-Brauer SPD • 10.01.2013 (...) vielen Dank für Ihre Mail. Die SPD hält es für notwendig EEG-Befreiungen nur noch denjenigen Unternehmen zu gewähren, die sich im internationalen Wettbewerb befinden. Die Bürgerinnen und Bürger dürfen nicht überproportional belastet werden. (...)
Frage von Werner Z. • 23.12.2012
Antwort von Olav Gutting CDU • 14.01.2013 (...) Für mich -lassen Sie mich das abschließend feststellen - muss im Fokus aller politischen Überlegungen die Sanierung der Haushalte, und zwar bei Bund, Ländern und Gemeinden, stehen. Wir müssen - gerade in Zeiten, in denen die Steuereinnahmen sprudeln - die Verschuldung, die uns über den Kopf zu wachsen droht, eindämmen. (...)
Frage von Nadine S. • 23.12.2012
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 04.01.2013 Sehr geehrte Frau Schomburg,
Frage von Stefan S. • 22.12.2012
Antwort von Florian Hahn CSU • 14.01.2013 (...) Eingriffe in das elterliche Erziehungsrecht sind nur in eng begrenzten Ausnahmefällen gerechtfertigt, nämlich dann, wenn das Kindeswohl gefährdet ist. Die Beschneidung ist einer der weltweit am meisten vorgenommenen medizinischen Eingriffe. Sie gefährdet das Kindeswohl nach heutigem Wissensstand in der Regel nicht, wenn bestimmte Voraussetzungen greifen. (...)
Frage von Wilhelm H. • 22.12.2012
Antwort ausstehend von Wilhelm Priesmeier SPD Frage von Eberhard H. • 22.12.2012
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 19.02.2013 (...) Es ist dringender denn je, durch die Aufnahme ernsthafter Friedensverhandlungen zu einer Zwei-Staaten-Lösung zu kommen mit einem lebensfähigen palästinensischen Staat Seite an Seite in Frieden und Sicherheit mit Israel. Nur so kann man den Fundamentalisten und Gewaltbereiten den Boden entziehen. (...)