Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heike R. • 01.01.2013
Antwort von Gunther Krichbaum CDU • 09.01.2013 (...) Vielen Dank für Ihre Anfrage. Grundsätzlich steht Herr Krichbaum der Einführung direktdemokratischer Verfahren auf Bundes- oder Europaebene skeptisch gegenüber. Denn plebiszitäre Entscheidungsverfahren stärken nicht notwendigerweise den tatsächlichen Einfluss des einzelnen Bürgers auf die Politik. (...)
Frage von Dietmar S. • 01.01.2013
Antwort ausstehend von Peter Altmaier CDU Frage von Gerhard R. • 01.01.2013
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm SPD • 10.01.2013 (...) das Schicksal des jungen italienischen Soldaten ist erschütternd, ebenso wie viele andere Schicksale auch deutscher Soldaten im Zuge des Afghanistaneinsatzes. Ich lehne den Bundeswehreinsatz in Afghanistan ab und habe in der gesamten Wahlperiode im Bundestag gegen die Anträge der Bundesregierung zur Fortsetzung des ISAF-Einsatzes gestimmt. Der militärische Einsatz der Bundeswehr war falsch und muss schnellstmöglich beendet werden. (...)
Frage von Claus M. • 01.01.2013
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 10.01.2013 (...) Völlig richtig ist auch die Vorstellung, dass der Finanzmarkt strikt reguliert werden muss. Allerdings wird es ohne Zinseinnahme nicht gehen. Kreditinstitute sollen ja Darlehen vergeben. (...)
Frage von Andreas H. • 01.01.2013
Antwort von Peer Steinbrück SPD • 04.01.2013 Sehr geehrter Herr Heinze,
Frage von Holger H. • 01.01.2013
Antwort von Ingo Wellenreuther CDU • 04.03.2013 (...) Mit einer Diskriminierung (welcher Art auch immer) haben diese Maßnahmen, die einzig und alleine der Sicherheit im Stadion dienen, nichts zu tun. Sie stehen weder mit der Geschichte des Olympiastadions, noch mit Maßnahmen der ehemaligen DDR in Verbindung. (...)