Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Claudiac J. • 08.01.2013
Antwort von Hilde Mattheis SPD • 08.08.2013 (...) Sie sprechen ein sehr sensibles Thema an. Medizinische Zwangsbehandlungen sind ein sehr tiefer Einschnitt in die eigenen Persönlichkeitsrechte und dürfen nur in absoluten Ausnahmefällen zur Anwendung kommen. Dies kann nur der Fall sein, wenn sich die Person selbst oder andere akut gefährdet. (...)
Frage von Franco F. • 08.01.2013
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW Frage von Wilfried M. • 08.01.2013
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 08.02.2013 (...) Als Verfolgter der SED-Diktatur habe ich eine ganz konkrete Vorstellung von den seelischen und auch körperlichen Leiden, die durch das Agieren eines Geheimdienstes in einem Unrechtsstaat entstehen können. Ein ähnliches Vorgehens ist in einem freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat jedoch undenkbar, da die Kontrolle der Geheimdienste dem vom Volk in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählten Parlament obliegt. (...)
Frage von Karl W. • 08.01.2013
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 14.06.2013 (...) Ziel aller jetzigen und zukünftigen Maßnahmen darf aber nur die zielgerichtete Krisenhilfe sein. Und genau dafür brauchen wir einen verlässlichen und transparenten Europäischen Stabilitätsmechanismus. (...)
Frage von Gerhard R. • 08.01.2013
Antwort von Clemens Binninger CDU • 16.01.2013 (...) Wie in einer meiner Antwort auf abgeordnetenwatch.de zu diesem Thema bereits dargelegt, ist es für mich sehr wichtig, dass vor allem auch junge Menschen über die Einsätze der Bundeswehr informiert werden. Wir sind uns einig, dass es natürlich dabei bedeutend ist, auch über die Auswirkungen und Folgen (!) aufzuklären. (...)
Frage von Johanna S. • 08.01.2013
Antwort von Hilde Mattheis SPD • 08.08.2013 (...) August nicht bei eurer Veranstaltung sein. Gern komme ich aber jederzeit zu euch, um mit euch über die Partei, den Wahlkampf und mögliche Konstellation nach der Wahl zu diskutieren. Bezüglich eines rot-rot-grünen Bündnisses hätte ich mir mehr Offenheit in meiner Partei gewünscht. (...)