Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hilde Mattheis
Antwort von Hilde Mattheis
SPD
• 08.08.2013

(...) Sie sprechen ein sehr sensibles Thema an. Medizinische Zwangsbehandlungen sind ein sehr tiefer Einschnitt in die eigenen Persönlichkeitsrechte und dürfen nur in absoluten Ausnahmefällen zur Anwendung kommen. Dies kann nur der Fall sein, wenn sich die Person selbst oder andere akut gefährdet. (...)

Frage von Wilfried M. • 08.01.2013
Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 08.02.2013

(...) Als Verfolgter der SED-Diktatur habe ich eine ganz konkrete Vorstellung von den seelischen und auch körperlichen Leiden, die durch das Agieren eines Geheimdienstes in einem Unrechtsstaat entstehen können. Ein ähnliches Vorgehens ist in einem freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat jedoch undenkbar, da die Kontrolle der Geheimdienste dem vom Volk in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählten Parlament obliegt. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 16.01.2013

(...) Wie in einer meiner Antwort auf abgeordnetenwatch.de zu diesem Thema bereits dargelegt, ist es für mich sehr wichtig, dass vor allem auch junge Menschen über die Einsätze der Bundeswehr informiert werden. Wir sind uns einig, dass es natürlich dabei bedeutend ist, auch über die Auswirkungen und Folgen (!) aufzuklären. (...)

Portrait von Hilde Mattheis
Antwort von Hilde Mattheis
SPD
• 08.08.2013

(...) August nicht bei eurer Veranstaltung sein. Gern komme ich aber jederzeit zu euch, um mit euch über die Partei, den Wahlkampf und mögliche Konstellation nach der Wahl zu diskutieren. Bezüglich eines rot-rot-grünen Bündnisses hätte ich mir mehr Offenheit in meiner Partei gewünscht. (...)

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