Frage von Michaela H. • 18.03.2013
Antwort von Dorothee Bär CSU • 22.03.2013
Sehr geehrte Frau Heinz,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sven R. • 18.03.2013
Antwort von Jens Spahn CDU • 26.08.2013
Sehr geehrter Herr Richter,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Frage von Sven R. • 18.03.2013
Antwort von Marco Wanderwitz CDU • 18.03.2013
(...) Das trifft die allermeisten Kommunen nicht, zudem haben sie es ja selbst in der Hand, ob sie so agieren. Ich meine, Wasser gehört als Daseinsvorsorge allein in die kommunale Hand. Damit gäbe es auch keine Debatten mehr an dieser Stelle. (...)
Frage von Dietmar H. • 18.03.2013
Antwort von Reinhard Brandl CSU • 09.04.2013
(...) Das Bundesministerium der Justiz erarbeitet momentan einen Entwurf zur Novellierung des Aktiengesetzes. Hierbei besteht allerdings nicht die Absicht, die Gehälter von Managern zu begrenzen. (...)
Frage von Erik Z. • 18.03.2013
Antwort ausstehend von Peter Ramsauer CSU
Frage von Joachim N. • 18.03.2013
Antwort von Gerda Hasselfeldt CSU • 10.04.2013
(...) Ich kann Ihnen versichern, dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wie auch die Bundesregierung mehrfach intensiv geprüft haben, ob Änderungen an den derzeit geltenden Regelungen vorgenommen werden können. Auch im Rahmen der von Ihnen angesprochenen Petition hat die Bundesregierung die Thematik der Renten für DDR-Flüchtlinge erneut eingehend geprüft. Ich verweise diesbezüglich auf die entsprechende Stellungnahme des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, die Ihrem Verband vorliegt. (...)