Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Hartmann
Antwort 20.08.2010 von Michael Hartmann SPD

(...) Die Diskussion über eine Co2-Steuer auf europäischer Ebene hat gerade erst begonnen. Der Versuch eine solche Steuer einzuführen stellt in erster Linie den Versuch dar, der EU eine eigene Einnahmequelle zu verschaffen. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 27.07.2010 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Die Krankenkassen können derzeit die Kosten für homöopathische Arzneimittel (...) Jede Patientin und jeder Patient hat das gute Recht, sich für oder gegen eine solche Behandlung zu entscheiden. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 22.08.2012 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Genau darum geht es aber, wenn die internationale Gemeinschaft Sanktionen verhängt: Druck auszuüben auf die iranische Führung, damit diese -- etwa in der Frage des iranischen Atomprogramms- mit den Vereinten Nationen kooperiert, wozu sie sich durch die Unterzeichnung internationaler Abkommen verpflichtet hat. Ich hoffe wie Sie auch, dass es eine diplomatische Lösung für die Konflikte mit Iran gibt und es nicht zum Einsatz militärischer Mittel kommt. Solange Iran nicht einlenkt, bleiben Sanktionen deshalb ein wichtiges Instrument, um auf die iranische Führung einzuwirken. (...)