Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang F. • 26.02.2011
Antwort von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.03.2011 (...) Ihre Frage interpretiere ich so, dass Sie mit meiner Meinung und meinen Äußerungen in verschiedenen Fragen zur Bundeswehr nicht einverstanden sind. Das ist Ihr gutes Recht, unterschiedliche Meinungen und Diskussionen sind das Lebenselixir unserer Demokratie. (...)
Frage von Udo K. • 26.02.2011
Antwort von Peter Hintze CDU • 01.03.2011 (...) vielen Dank für Ihre E-Mail. Ich bin mir der äußerst schwierigen finanziellen Situation der Stadt Wuppertal sehr bewusst. Die prekäre Haushaltssituation der Stadt hat strukturelle Ursachen, die zum Teil Jahrzehnte zurückreichen. (...)
Frage von Peter M. • 26.02.2011
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU Frage von Peter M. • 26.02.2011
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 20.04.2011 (...) Legislaturperiode klar vereinbart. Fahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse von 6Gesamtmasse in Deutschland zum Schutz der Infrastruktur und aus Gründen der Verkehrssicherheit nicht geben. Lediglich getestet werden sollen in einem bundesweiten Feldversuch längere Fahrzeuge bei gleichbleibenden Gesamtgewichten, um festzustellen, ob solche Fahrzeuge geeignet sind, Fahrten und die Anzahl an Lkw auf unseren Straßen zu reduzieren. (...)
Frage von Inge M. • 26.02.2011
Antwort von Kirsten Tackmann Die Linke • 15.03.2011 (...) Wir sind uns darin einig, dass so mit Menschen nicht umgegangen werden kann. Deshalb kämpft DIE LINKE weiter für Veränderungen der Gesetzeslage in der Rentenüberleitung und selbstverständlich gegen die durch Hartz IV geschaffenen erniedrigenden Verhältnisse für alle Betroffenen. (...)
Frage von Uwe H. • 26.02.2011
Antwort von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.03.2011 (...) Nach dem Eingang Ihrer Frage habe ich umgehend Kontakt sowohl mit den Betreibern der angegebenen Seite als auch mit Herrn Schlauch persönlich aufgenommen. Mittlerweile sind die hoheitliche Zeichen von der Seite entfernt worden. Die Beteiligten baten mich, Ihnen für Ihren Hinweis zu danken. (...)