Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mathias W. • 19.06.2011
Antwort von Tankred Schipanski CDU • 27.06.2011 (...) Bitte sehen Sie es mir nach, dass in der Menge der täglich zu bewältigenden Arbeit, dieses Thema ein wenig in den Hintergrund gerückt ist. Dennoch habe ich Ihre Nachricht zum Anlass genommen, um der Unterstützergruppe des entwicklungspolitischen Konsenses beizutreten, da ich die dabei verfolgten Ziele, wie auch in Siebleben erwähnt, uneingeschränkt unterstütze. (...)
Frage von Bernhard G. • 19.06.2011
Antwort von Ingo Wellenreuther CDU • 25.07.2011 (...) Die von Ihnen beschriebene Möglichkeit ist ein richtiger, interessanter Ansatz zur Verminderung von unnötigen Schadstoffausstößen, der in Deutschland durch die "Gelb-Phase" auf Ampeln umgesetzt ist, die den Wechsel der Ampel auf "Grün" oder "Rot" ankündigt und damit ein vorausschauendes Fahren ermöglicht. (...)
Frage von Georg H. • 19.06.2011
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.07.2011 (...) Und ein freiheitlicher Umgang mit dieser Freiheit - der eigenen Freiheit und der der Anderen - ist nicht nur rechtlich geboten, sondern auch vernünftig und weise. Denn das Hymnensingen als ein Ausdruckshandeln im Bereich des Erbaulichen hat durchaus den Charakter des Unverfügbaren. Und über Unverfügbares verfügen zu wollen, heißt schlicht, es zu zerstören. (...)
Frage von Heike R. • 18.06.2011
Antwort von Eduard Oswald CSU • 24.06.2011 (...) Deutschland und China unterhalten eine strategische Partnerschaft. Die bilateralen Beziehungen sind sehr eng. (...)
Frage von Klaus-Peter S. • 18.06.2011
Antwort von Jürgen Klimke CDU • 07.07.2011 (...) Darüber hinaus wird kein Geld deutscher Steuerzahler an Griechenland verschenkt, stattdessen sollen deren Interessen so gut wie möglich gewahrt und die Rettungshilfen verzinst und zurückbezahlt werden. In dem Fall handeln wir nicht nur für die Steuerzahler in Deutschland verantwortungsvoll, sondern auch für den europäischen Einigungsprozess. (...)
Frage von Johann C. • 18.06.2011
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 21.06.2011 (...) Somaliland, ein früherer Teil Somalias, der sich nach dem Sturz des Diktators Siad Barre 1991 abgespalten und für unabhängig erklärt hat, ist eine der Erfolgsgeschichten Afrikas. Völkerrechtlich gibt es dafür jedoch keine ausreichende Legitimation - und so wird Somaliland auch von keiner anderen Nation als Staat anerkannt. Hauptgrund für die Zurückhaltung der internationalen Gemeinschaft ist die Befürchtung, eine Anerkennung Somalilands würde sich auf die Friedensbemühungen im Übrigen Somalia negativ auswirken und von anderen nach Unabhängigkeit strebenden Gebilden als Präzedenzfall herangezogen werden. (...)