Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen S. • 09.11.2011
Antwort von Thomas Lutze SPD • 09.11.2011 (...) Und harte Strafen für Drogendealer. Und damit ein Drogensüchtiger seine Drogen nicht illegal auf der Straße erwerben muss, sollte der die Möglichkeit bekommen, im Rahmen einer Therapie unter ärztlicher Kontrolle diese Stoffe zu bekommen. Hier muss Hilfe Vorrang vor Verurteilung haben. (...)
Frage von Rudolf H. D. • 09.11.2011
Antwort von Ulrich Lange CSU • 10.11.2011 (...) Ich stimme mit Ihnen darin überein, dass der Zustand der Autobahn ein erstAutobahnichtiger Eindruck ist, den Touristen von Deutschland erhalten. Deshalb bedauere ich, dass die Autobahntankstellen der früheren „Gesellschaft für Nebenbetriebe der Bundesautobahnen“ (GfN) im Norden Deutschlands nach Ihren Schilderungen in einem sehr schlechten Zustand sind. (...)
Frage von Friedrich H. • 09.11.2011
Antwort von Thomas Lutze SPD • 09.11.2011 (...) Aber es ist auch ganz klar, dass die Summen die dort genannt werden viel zu niedrig sind. Mangelhaft ist auch, dass nicht der Gesetzgeber einen Mindestlohn festlegen soll, sondern die Tarifpartner. Aus Sicht der Linken ist ein Lohn unter 10 Euro brutto pro Stunde nicht armutssicher. (...)
Frage von Brigitte D. • 09.11.2011
Antwort von Matthias Miersch SPD • 08.11.2011 (...) Ich bin froh, dass nun das Thema von verbindlichen Lohnuntergrenzen auch bei den anderen Parteien angekommen ist und zuversichtlich, dass es hier in nächster Zeit einige Schritte voran geht. (...)
Frage von Paul-Dieter W. • 09.11.2011
Antwort von Dietrich Monstadt CDU • 17.02.2012 (...) Dies empfinde ich zunächst als sehr bedauerlich und ich hoffe, Sie erkennen in dieser Antwort die Anstrengung, Ihnen die durchaus komplexe Thematik zu erläutern und für Verständnis zu werben. Darüber hinaus kann ich versichern, stets bemüht und der Überzeugung zu sein, mich im Interesse der Bürgerinnen und Bürger dieses Landes einzusetzen – aber selbstverständlich bleiben Meinungsverschiedenheiten hierbei nicht aus. (...)
Frage von Christoph S. • 09.11.2011
Antwort von Sebastian Blumenthal FDP • 11.01.2012 (...) Der aktuelle Stand sieht also so aus, dass Youtube bestimmte Songs sperrt, weil sich Youtube/Google nicht mit den Rechteinhabern einigen kann (das können Verwertungsgesellschaften wie die GEMA sein, aber auch die Songschreiber/Komponisten, Musiker, Musiklabel etc.). Youtube/Google sperrt Songs aber auch dann, wenn sie sich noch gar nicht um die Rechte bei den Rechteinhabern bemüht hat. (...)