Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gernot Erler
Antwort 02.01.2012 von Gernot Erler SPD

(...) Auch muss der Missbrauch von Minijobs und Leiharbeit beendet werden. Der Grundsatz „gleiches Geld für gleiche Arbeit“ muss für Stammbeschäftigte und Leiharbeiter ohne Ausnahme gelten. (...)

Portrait von Josef Göppel
Antwort 13.12.2011 von Josef Göppel CSU

(...) Die Zahl der Personen, die aufgrund Cannabis-bezogener Störungen Beratungs- und Behandlungsstellen aufsuchen, nimmt zu. Dies zeigt doch deutlich, dass es falsch wäre, Cannabis zu legalisieren. (...)

Frage von Wolfgang Dr. K. • 04.12.2011
Frage an Carola Stauche von Wolfgang Dr. K. bezüglich Verkehr
Portrait von Carola Stauche
Antwort 12.12.2011 von Carola Stauche CDU

(...) Auch mit Herrn Minister Ramsauer habe ich mehrfach über das Thema gesprochen. Leider sind wir noch nicht so weit, wie wir Betroffenen aus dBetroffenenns das wünschen, dennoch sind wir dem Ziel des Ausbaus der B 90n etwas näher gekommen. Der Thüringer Verkehrsminister Christian Carius hat zugesichert, dass der Ausbau der B 90 die erste Aktion wird, die in Thüringen neu begonnen wird. (...)

Bild
Antwort 13.12.2011 von Norbert Brackmann CDU

(...) Da ich weder den von Ihnen angesprochenen Vertrag noch die genaue Nutzung und Lage des mit Erbbaurecht belegten Grundstückes kenne, kann ich die von Ihnen angesprochene Erhöhung des Erbbauzinses nicht bewerten. Darüber hinaus kann ich Ihnen leider ichh keinerlei Rechtsauskünfte erteilen. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 03.08.2012 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Mir geht es dabei weniger um pauschale Bankenkritik als um konkrete Vorschläge. In der SPD-Fraktion arbeitet zurzeit eine Arbeitsgruppe unter Leitung von Peer Steinbrück an konkreten Vorschlägen zur Regulierung des Finanzmarktes. (...)