Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort 13.12.2011 von Michael Fuchs CDU
(...) Da es sich bei meinem Vortrag vor der Handelskammer in Hong Kong um eineHong Kongrenamtliche und unentgeltliche Tätigkeit gehandelt hat, ist diese nach den Verhaltensregeln nicht anzeigepflichtig. (...)
Antwort 07.12.2011 von Heike Brehmer CDU
Sehr geehrter Herr Heitmann,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 07. Dezember 2011.
Antwort ausstehend von Michael Meister CDU
Antwort 12.12.2011 von Ralph Lenkert Die Linke
(...) Nach Ansicht der Fraktion DIE LINKE ist dies eine leider unzureichende Altfallregelung für jene nahen Verwandten, von bereits in Deutschland lebenden "Vertriebenen", die nicht in den ursprünglichen Aufnahmebescheid aufgenommen worden waren. Nach (jetzt) alter Rechtslage bestand deswegen kein Anspruch auf Nachzug. (...)
Antwort 07.12.2011 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Das Problem sehe ich ähnlich wie Sie. Aus nächster Nähe habe ich miterlebt, wie der Betrieb einer Biogasanlage auf dem Land zunächst als willkommene und fast ideale Nebeneinkommensquelle genutzt wurde und der Bauernfamilie das wirtschaftliche Überleben gesichert hat. Inzwischen wurde die Anlage immer größer und aus einer sind zwei geworden. (...)