Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Körber
Antwort 29.02.2012 von Sebastian Körber FDP

(...) Vergessen Sie auch nicht: Zum 1. August wird die Mautpflicht für schwere Lkw auf rund 1000 Kilometer Bundesstraßen ausgedehnt, es werden jährliche zusätzliche Einnahmen in Höhe von voraussichtlich 100 Millionen Euro erwartet, die zweckgebunden in den Ausbau und den Erhalt der Straßeninfrastruktur fließen. Wir stärken damit den im vergangenen Jahr neu geschaffenen "Finanzierungskreislauf Straße" und haben einen klaren Nutzen in Form erhöhter Investitionen in das Straßennetz. (...)

Portrait von Martin Burkert
Antwort 07.03.2012 von Martin Burkert SPD

(...) Eine Nutzerfinanzierung im Bereich der Straße für Pkw lehne ich aber nicht generell ab. Folgende Punkte müssten nur gewährleistet sein: Nicht die bloße Finanzierung der Straße, sondern ökologische Zielsetzungen, wie der bestmögliche Umwelt- und Lärmschutz und eine effiziente Lenkung der Verkehrsströme, sollten im Vordergrund stehen. (...)

Frage von Josef K. • 09.02.2012
Frage an Andrea Nahles von Josef K. bezüglich Recht
Portrait von Andrea Nahles
Antwort 21.02.2012 von Andrea Nahles SPD

(...) wir beide haben ganz offensichtlich zwei unterschiedliche Standpunkte zum Thema Religionen. Ich habe meinen in dem von Ihnen erwähnten Artikel deutlich gemacht. (...)

Portrait von Uta Zapf
Antwort 14.02.2012 von Uta Zapf SPD

(...) Ich betrachte einen möglichen Angriff Israels oder Israelsrikas auf den Iran mit großer Sorge, halte sie aber aus Vernunftgründen für unwahrscheinlich. Sollte es zu solch einem Vorfall kommen, wird die SPD-Bundestagsfraktion in Zusammenarbeit mit der Bundesregierung über diplomatische Möglichkeiten nachdenken, um einen eventuellen Konflikt zu entspannen. (...)

Portrait von Sylvia Kotting-Uhl
Antwort 13.08.2012 von Sylvia Kotting-Uhl BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Krauselmann,

vielen Dank für Ihre Nachricht, in der Sie Jürgen Trittins Teilnahme an der 60. Bilderberg-Konferenz in Chantilly, USA thematisieren. Mit der Antwort bin ich spät dran, ich bitte um Entschuldigung.