Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort 10.12.2012 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP

Sehr geehrter Herr Kämpfe,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 21.12.2012 von Clemens Binninger CDU

(...) Es steht für mich außer Frage, dass man nach vielen Jahren, die man in seine Lebensversicherung einbezahlt hat, ein angemessene Auszahlung bekommen soll. Sie werden mir sicher zustimmen, dass dies für alle gelten soll, die in ihre Lebensversicherung einbezahlt haben – egal ob die Versicherung heute, in 10 oder 15 Jahren ausläuft. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort 21.01.2013 von Joachim Pfeiffer CDU

(...) Die BNetzA hat jedoch bereits in der Bestätigung des NEP betont, dass sie die Standortbezeichnung Osterath nicht als gemarkungs- oder grundstücksscharfe Positionsangabe versteht. Der Netzentwicklungsplan dient in einem ersten Planungsschritt der Vorbereitung einer gesetzgeberischen Entscheidung über den Bedarf an zusätzlichen Stromtransportkapazitäten. Viele der vorgebrachten Argumente und Fragen zu dem möglichen konkreten Standort des Konverters sind jedoch noch nicht Bestandteil der jetzt zunächst erfolgten, grundlegenden energiewirtschaftlichen Bedarfsermittlung. (...)