Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort 01.07.2009 von Ernst Dieter Rossmann SPD

(...) Scheidung und Trennung kann auch sehr friedlich und sachlich erfolgen. Die „professionelle Hilfe“ oder eine Familienmediation sehe ich als Lösung, wenn die Fronten so verhärtet sind, dass keine zum Wohle des Kindes sachliche und friedliche Regelung des Umgangs- und Sorgerechts möglich ist. Aus dieser „professionellen Hilfe“ könnten dann meines Erachtens nicht nur die Kinder, sondern auch beide Elternteile als Gewinner raus gehen. (...)

Portrait von Hans-Peter Bartels
Antwort 02.07.2009 von Hans-Peter Bartels SPD

(...) Das Bundessozialgericht hat im Januar 2009 verfassungsrechtliche Bedenken bei den Regelleistungen für Kinder bis zum 14. Lebensjahr beim Arbeitslosengeld II angemerkt und deswegen die Frage dem Bundesverfassungsgericht zur Entscheidung vorgelegt. (...)

Frage von Michael D. • 28.06.2009
Frage an Max Stadler von Michael D. bezüglich Recht
Portrait von Max Stadler
Antwort 29.06.2009 von Max Stadler FDP

(...) Ich schlage jedoch vor, die SPD-Abgeordneten direkt zu befragen, warum diese ihre Positionen teilweise geändert haben. Die Haltung der FDP-Bundestagsfraktion hat in der Plenardebatte Herr MdB Hartfrid Wolff zum Ausdruck gebracht. (...)