Sehr geehrte Frau Koesling,
vielen Dank für Ihre Frage vom 3. Juli 2009 zum Flaschenpfand. Da Sie in Herten wohnen, bitte ich Sie, sich an die Bundestagsabgeordnete Ihres Wahlkreises, Frau Waltraud Lehn, zu wenden.
(...) Zu 3.: Ich mache keinen Hehl daraus: Mit diesen gesetzlichen Regelungen zu Internet-Seiten befinden wir uns in einem noch neuen, „ungeübten“ Bereich. Derzeit kann niemand mit 100-prozentiger Sicherheit sagen, wie diese Regelungen wirken werden. (...)
(...) ich stimme Ihnen zu, dass es nicht ausreicht, für rechtswidrige Spendenannahmen lediglich die Parteien und nicht die handelnden Personen zu sanktionieren. Daher sieht das Parteiengesetz bei unrichtigen Rechenschaftsberichten sowohl Sanktionen gegen Parteien als auch gegen die für sie handelnden Personen vor. (...)
(...) Jeder dritte Junge, der "World of Warcraft" spielt, verbringt mehr als 4,5 Stund4n pro Tag damit. Wer so viel Zeit mit einem Spiel verbringt, dem fehlt sie letztlich für echte soziale oder sportliche Aktivitäten, und auch für das Lernen für die Schule oder den Beruf. (...)
(...) Doch ist es meiner Ansicht nach töricht zu glauben, dass sich -nach dem Zusammenbruch des ehemaligen Ostblocks- die Politik zwischen den einstigen Supermächten grundlegend geändert hätte und jetzt traute Zweisamkeit herrscht. Der Aufstieg Chinas zur globalen Macht hat das Interesse sowohl Russlands auch als der vereinigten Staaten auf den asiatischen Kontinent gelenkt. (...)