Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort 04.08.2009 von Thomas Silberhorn CSU

(...) Steuerhinterziehung hat nach der Abgabenordnung (? 370) nicht nur die Nachzahlung der hinterzogenen Steuern samt Zinsen zur Folge, sondern ist zusätzlich mit Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren bedroht. Diese Sanktionen können aber nur greifen, wenn Steuerhinterzieher ermittelt werden. (...)

Portrait von Ernst Kranz
Antwort 12.08.2009 von Ernst Kranz SPD

Sehr geehrter Herr Kallenbach,

wie Sie der auf dieser Website bereits vorhandenen Antworten von mir entnehmen können, beantworte ich individuelle Anfragen gerne persönlich.

Portrait von Waltraud Lehn
Antwort 22.07.2009 von Waltraud Lehn SPD

(...) Ich denke wie Sie, dass die Behauptung von Frau von der Leyen, in Indien gebe es keine Gesetze gegen Kinderpornografie, völlig unbegründet und irreführend ist. Das im Februar 2009 erlassene erweiterte Informationstechnologiegesetz in Indien ahndet Fälle von Kinderpornografie mit bis zu sieben Jahren Gefängnis und Geldstrafen. (...)