Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort 01.04.2008 von Andrea Nahles SPD

(...) Es ist in der Tat wichtig, dass durch diese Zusammenlegung die bisherigen Sozialhilfebezieher rentenversicherungspflichtig geworden sind. Das ist keineswegs lächerlich, denn dadurch kann ein Anspruch auf Erwerbsminderungsrente aufrecht erhalten werden und es kann (schon nach sechs Monaten Versicherungspflicht!) ein Anspruch auf Rehabilitationsleistungen aus der gesetzlichen Rentenversicherung erworben werden. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 30.03.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Die Gesetzesfassung ist klar und eindeutig. Ein strenges Waffenrecht ist kein Patenrezept, aber ein sinnvoller Beitrag zur Gewaltprävention. Wir haben uns gegen Altersgrenzen entschieden, weil es kaum einen Unterschied macht, ob ein 17jähriger oder 25jähriger ein gefährliches Messer führt. (...)

Portrait von Klaus-Peter Flosbach
Antwort 11.04.2008 von Klaus-Peter Flosbach CDU

(...) Außerdem fordern wir die chinesische Regierung zu Gesprächen mit dem Dalai Lama auf. Wir werden als Bundestagsabgeordnete auch im Vorfeld der olympischen Spiele jede Gelegenheit nutzen, China an die Einhaltung der Menschenrechte zu gemahnen. Wir sollten die öffentliche Aufmerksamkeit, die auf China wegen der Olympischen Spiele gerichtet ist, als Chance sehen, konsequent unsere rechtsstaatlichen und humanen Grundsätze einzufordern. (...)

Portrait von Daniel Bahr
Antwort 28.04.2008 von Daniel Bahr FDP

(...) Ich verfolge die Debatte zu Organspenden mit großem Interesse. Ich selbst engagiere mich, wie Sie meiner Homepage entnehmen können, sehr stark für Organspenden. Die Bereitschaft zur Organspende ist in Deutschland noch zu gering, weshalb wir mehr in der Öffentlichkeit werben und Vorurteile abbauen müssen. (...)

Portrait von Martina Bunge
Antwort 27.06.2008 von Martina Bunge Die Linke

(...) Meines Erachtens sind die Chancen für ein Leben durch Organspende auf der einen und das Recht, selbst über den eigenen Körper zu bestimmen, auf der anderen Seite, es wert, ernsthaft neu diskutiert zu werden. (...) Der Vorschlag, die Widerspruchsregelung mit einer Erklärung zu Lebzeiten zu kombinieren, wäre europäisches Novum und konstruktiver als die pure Widerspruchsregelung, wie sie in etlichen Ländern existiert. (...)