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Klaus-Peter Flosbach
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Frage von Marcel M. •

Frage an Klaus-Peter Flosbach von Marcel M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Flossbach.

Mir ist es völlig unverständlich, wie betriebsblind und feige Sportfunktionäre sein müssen, die Olympia in Peking um jeden Preis durchzuziehen und sich ihr Fun-Event auch auf Leichenbergen nicht kaputtmachen lassen wollen.

Ein klares Wort der Bundesregierung wäre angebracht. Frankfurts Oberbürgermeisterin Roth ficht das ganze gar so wenig an, dass sie keinen Grund sieht, eine Chinareise in den nächsten Wochen abzusagen.

Blamable Apeasementpolitik im Land der Olympischen Spiele von 1936, während bspw. Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner die Athleten öffentlich zu Solidaritätsbekundungen mit Tibet während der Sommerspiele aufruft oder US-Präsident George W. Bush die Regierung in Peking zu Gesprächen mit dem Dalai Lama, dem religiösen Oberhaupt der Tibeter, mahnt.

Umso bemerkenswerter die neue CSU- Generalsekretärin Christine Haderthauer, die Flagge zeigt und betont: „Wenn wir die Entwicklungshilfe für China einstellen, wäre das ein deutlicher Schuss vor den Bug für Peking.“ Richtig so, die Frau bringt die Sache auf den Punkt! Politik, Sport und Wirtschaft müssen jeweils ihre Einflussmöglichkeiten nutzen, um zur Wahrung der Menschenrechte beizutragen.

Wie denken Sie über das Thema, ist es wirklich tragbar, das "Wir" (Deutschen) schweigen?

Mit freundlichen Grüßen
M. Meyer

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Meyer,

vielen Dank für Ihre E-Mail, die mich über das Portal www.abgeordnetenwatch.de erreichte.

Anfang dieses Monats war ich in der Region (Bangladesh, Nepal), in der auch Tibet liegt und habe in Gesprächen mit Exil-Tibetern hautnah am Schicksal der Menschen teilhaben können. Die Exil-Tibeter berichteten uns darüber, dass sich teilweise chinesische Sicherheitskräfte als Mönche verkleidet haben, um anschließend aggressiv zu rebellieren und das Vorgehen des chinesischen Militärs zu rechtfertigen.

Dass wir zu diesem Thema nicht schweigen können und wollen, ist daran abzulesen, dass in dieser Woche eine Bundestagsdebatte zur momentanen Lage in Tibet stattfand. Die CDU/CSU Fraktion verurteilt die Menschenrechtsverletzungen aufs Schärfste. Außerdem fordern wir die chinesische Regierung zu Gesprächen mit dem Dalai Lama auf. Wir werden als Bundestagsabgeordnete auch im Vorfeld der olympischen Spiele jede Gelegenheit nutzen, China an die Einhaltung der Menschenrechte zu gemahnen. Wir sollten die öffentliche Aufmerksamkeit, die auf China wegen der Olympischen Spiele gerichtet ist, als Chance sehen, konsequent unsere rechtsstaatlichen und humanen Grundsätze einzufordern.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus-Peter Flosbach MdB