Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Seifried,

vielen Dank für Ihre Mail vom 15. Mai zum Thema "Diäten".

Wie Sie sicher wissen, erfolgte die diskutierte Diätenanpassung nicht.

(...) Dort erhalten die Landtagsabgeordneten seit 2005 eine deutlich höhere Entschädigung. Im Gegenzug müssen sie selbst für Ihre Altersvorsorge und für die mandatsbedingten Kosten aufkommen. Diese Regelung wird offenbar allseits akzeptiert und befürwortet. (...)

(...) Die Rentnerinnen und Rentner haben in den Jahren von 2004 bis 2006 keine und im Jahr 2007 nur eine geringe Rentenerhöhung erhalten, das hängt unter anderem auch mit einer Entscheidung der seinerzeitigen rot-grünen Bundesregierung zusammen, der Einführung der so genannten Riestertreppe, die die Unionsfraktion damals als Opposition entschieden abgelehnt hat. Der von uns beschlossene und von der rot-grünen Bundesregierung zurückgenommene demographische Faktor hätte anders gewirkt. Vor dem Hintergrund der Preisentwicklung halte ich es für wichtig, den Rentnerinnen und Rentnern die Botschaft zu geben, dass sie nicht vergessen sind, die außerordentliche Rentenerhöhung ist deshalb in der Sache richtig. (...)

Sehr geehrte Damen und Herren,

die o. a. Anfrage wurde in einem ausführlichen Telefonat behandelt und zufrieden stellend beantwortet.

Außerdem werde ich Herrn Friehe anlässlich meiner diesjährigen Sommerreise persönlich besuchen.

Sehr geehrter Herr Clasen,

ich führe keine Endlosdiskussion über Wahlmaschinen. Meine Position ist deutlich geworden.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter

Wiefelspütz, MdB