Antwort 15.05.2009 von Alexander Dobrindt CSU
Sehr geehrter Herr Schüller,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 13. Mai 2009.
Zu Frage 1:
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.05.2009 von Rolf Kramer SPD
(...) Der Forderung nach einer Direktwahl des Bundespräsidenten oder auch des Kommissionspräsidenten auf Ebene der Europäischen Union stehe ich hingegen skeptisch gegenüber. Wir haben mit dem bisherigen Verfahren unserer repräsentativen Demokratie auf dieser Ebene seit Gründung der Bundesrepublik vor 60 Jahren gute Erfahrungen gemacht. (...)
Antwort 18.05.2009 von Elvira Drobinski-Weiß SPD
Sehr geehrter Herr Allgaier,
Antwort 03.07.2009 von Christian Hirte CDU
(...) Dies wird allerdings nicht dazu führen, dass Moskau die Kontakte zum Westen einschränkt; schon gar nicht ist mit einem "zweiten Kalten Krieg" zu rechnen. Im Gegenteil ist davon auszugehen, dass sich Moskau - nachdem Moskau Kenntnis genommen hat, dass es mit fortgesetzter Fundamentalopposition nichts erreicht - nach einer gewissen Zeit sogar kooperativer zeigt. Das würde schlussendlich die Einbeziehung Rußlands in eine gesamteuropäische Sicherheitsarchitektur wesentlich erleichtern. (...)
Antwort 15.05.2009 von René Röspel SPD
(...) Für mich ist klar, dass man alle Mittel nutzen muss, um gegen Kinderpornographie vorzugehen. Mit untauglichen Mitteln oder Symbolpolitik hilft man jedoch weder den Opfern noch verhindert man diese abscheulichen Straftaten. (...)
Antwort ausstehend von Maria Eichhorn CSU