Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gustav Herzog
Antwort 06.11.2008 von Gustav Herzog SPD

Sehr geehrter Herr Pelz,

zwischen den rechtsextremen Parteien und Organisationen sowie der SED-PDS-Nachfolgepartei die LINKE gibt es eine Reihe erheblicher politischer und struktureller Unterschiede.

Portrait von Krista Sager
Antwort 18.09.2008 von Krista Sager BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Insbesondere die November-Steuerschätzung wird Aufschluss darüber bringen, wie sich die Einnahmen der öffentlichen Haushalte entwickeln. Wir Grüne halten eine Erhöhung der Grundsteuer für äußerst unglücklich, da die laufenden Kosten für Eigentümer und Mieter von Wohnobjekten ohnehin starken Preisschüben unterliegen und eine weitere Belastung negativ auf die Binnenkonjunktur durchschlagen könnte. (...)

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort 14.08.2008 von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Schwarz,

ich habe noch einmal bei den beteiligten Behörden nachgefragt, wann denn nun endlich die Fahrradstrecke am Westhafenufer eröffnet werden soll – und warum das nicht längst geschehen ist.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 04.08.2008 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) In den letzten Jahren ist auch schon einiges in diesen Bereichen geschehen, längst nicht genug, da teile ich Ihre Meinung. Aber den Vorschlag für ein Kinderwahlrecht betrachte ich skeptisch. (...)

Portrait von Michael Hartmann
Antwort 13.08.2008 von Michael Hartmann SPD

(...) Wolfgang Clement aus der SPD zu werfen, halte ich für nicht richtig. Eine klare Rüge hätte meines Erachtens vollkommen ausgereicht - auch mit Blick auf seine jahrzehntelangen Verdienste. (...)